Kühnl-Mossner
Bürgermeister-FÜR-UE.DE
Anträge - Bisherige Lösungsansätze
von M. Kühnl-Mossner & Bürgern für Ue-de
Transparenz
Klarstellung
Themen der Tagesordnung
Antrag aus dem Jahre 2019:
Die Stadtvertretung der Ueckermünde soll klarstellen, dass Tagesordnungspunkte künftig mit ihrem wesentlichen Inhalt konkret benannt werden. Zudem sollen bei Anträgen die jeweiligen Antragsteller genannt werden. Schriftlich vorliegende Anträge sind der Einladung beizufügen und im digitalen Sitzungssystem zugänglich zu machen. Hintergrund ist, dass eine ordnungsgemäße Vorbereitung von Stadtvertretern, sachkundigen Bürgern, Öffentlichkeit und Presse nur bei klarer Themenbenennung möglich ist. Anlass der Klarstellung war eine Ausschusssitzung, bei der Anträge lediglich pauschal angekündigt wurden, ohne Inhalte oder Unterlagen bereitzustellen. Zur Sicherung eines transparenten und demokratischen Meinungsbildungsprozesses soll dieses Vorgehen künftig verbindlich geregelt werden.
Glasfaser-
anschluss
Für Ue-de
2019
Der Antrag richtet sich unter der Initiative auch von Herrn Kühnl-Mossner an die Stadt Uede und fordert den zügigen Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes zur Sicherstellung einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur. Begründet wird dies mit der zunehmenden Bedeutung schneller Internetverbindungen für Wirtschaft, Bildung, Verwaltung und private Haushalte. Das Dokument hebt hervor, dass insbesondere Unternehmen und Selbstständige auf stabile und hochbitratige Anschlüsse angewiesen sind, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Zudem wird argumentiert, dass eine moderne Breitbandversorgung die Attraktivität der Stadt als Wohn- und Wirtschaftsstandort nachhaltig steigert. Der Antrag enthält konkrete Vorschläge zur Planung, Koordination und möglichen Finanzierung des Glasfaserausbaus sowie zur Einbindung relevanter Akteure. Abschließend appellieren die Verfasser an die Verantwortlichen, zeitnah entsprechende Beschlüsse zu fassen und die Umsetzung aktiv voranzutreiben
Industriehafen -Fakten fehlen
2019
Der Antrag der Initiative, dessen Mitglied auch Herr Kühnl-Mossner ist, forderte, den Tagesordnungspunkt zur Übernahme des Industriehafens Berndshof in das Eigentum der Stadt Seebad Ueckermünde vorerst von der Stadtvertretersitzung zu nehmen, da wesentliche Entscheidungsgrundlagen fehlen. Begründet wird dies mit unvollständigen Finanzangaben und nicht berücksichtigten Rücklagen, insbesondere für regelmäßige Baggerarbeiten und die verpflichtende Sanierung der Ostmole, die zu einem jährlichen Verlust von rund 150.000 Euro führen könnten. Zudem werden zugesagte Fördermittel von Land oder Bund als unsicher bewertet und darauf hingewiesen, dass es sich dabei ebenfalls um Steuergelder der Bürger handelt. Die zukünftige Auslastung des Hafens wird kritisch eingeschätzt, da mehrere Nutzer wegfallen oder ihre Nutzung nur kurzfristig zugesichert haben und starke Konkurrenzhäfen existieren. Abschließend verlangt der Antrag eine umfassende Auskunft der Stadtverwaltung über Kosten, Verträge, Auslastung und Risiken, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können
ReHa-Klinik
von AMEOS
Für Ue-de
Antrag aus dem Jahre 2021
weiter im Gespräch
Der Antrag des Stadtvertreters Martin Kühnl-Mossner unterstützt die Idee, eine Reha-Klinik in der Stadt Seebad Ueckermünde zu bauen.
Die Stadtvertretung soll die Ansiedlung einer Reha-Klinik, besonders durch die AMEOS-Gruppe, befürworten. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit AMEOS über ein geeignetes Grundstück zu verhandeln. Auch das Gelände am Strand, das für ein Resorthotel geplant ist, soll als möglicher Standort angeboten werden, falls das Hotelprojekt nicht umgesetzt wird. Ziel ist es, mindestens eines der beiden Projekte – Reha-Klinik oder Resorthotel – in der Stadt zu verwirklichen.
Schwimmhalle
Karpin für
UER nutzen
2019
Der Antrag unter Beteiligung von Herrn Kühnl-Mossner schlägt vor dass sich die Stadt Ueckermünde klar für den Erhalt der Schwimmhalle in Karpin einsetzt und zur Nutzung einen Rettungsschwimmer und Hallenmeister einstellt. Dies in Kooperation mit den anderen Gemeinden der UER-Region.
Die Schwimmhalle ist wichtig für den Schwimmunterricht der Schulen sowie für Sportvereine und Bürger der Region. Eine Schließung würde die Schwimmausbildung von Kindern und Jugendlichen stark beeinträchtigen. Deshalb soll die Stadt Gespräche mit dem Landkreis und weiteren Verantwortlichen führen, um Lösungen zu finden. Ziel ist es, den dauerhaften Weiterbetrieb der Schwimmhalle sicherzustellen. Die Bundeswehr steht dem positiv gegenüber.
Schwimmhalle
in Strandhotel
Für Ue-de
2021 - Weiter im Gespräch!
Herr Kühnl-Mossner steht dem Strandhotel in Ue-de positiv gegenüber.
Der Antrag fordert, dass im Bebauungsplan Nr. B-43 „Resorthotel am Strand“ in Ueckermünde eine Schwimmhalle fest eingeplant wird. Das Hallenbad soll ein verpflichtender Teil des Hotelbaus sein und öffentlich nutzbar werden. Vorgesehen ist mindestens ein Innenbecken mit einer bestimmten Größe und Tiefe. Außerdem soll geprüft werden, ob ein 25-Meter-Becken mit sechs Bahnen gebaut werden kann. Die Stadtverwaltung soll dafür mit dem Investor und möglichen Fördermittelgebern verhandeln.
Medienentwicklungsplan der Stadt Ueckermünde
Antrag aus dem Jahre 2021
Stadtvertreter Martin Kühnl-Mossner beantragte für die Haff-Grundschule und die Regionale Schule „Ehm Welk“ die Erstellung und laufende Pflege eines zeitgemäßen Internetauftritts in den Medienentwicklungsplan der Stadt Seebad Ueckermünde aufzunehmen. Ziel ist es, die digitale Kommunikation zwischen Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern, Eltern sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu stärken und zentrale Informationen wie Lerninhalte, Stundenpläne und Ganztagsangebote leicht zugänglich zu machen. Zudem soll die Webseite als Aushängeschild der städtischen Bildungslandschaft dienen, die Attraktivität der Schulen für zuziehende Familien und potenzielle Lehrkräfte erhöhen und entsprechende Finanzmittel im Haushalt der Stadt absichern.
Beitritt der Stadtbibliothek zu Onleihe M-V
Antrag aus dem Jahre 2020
Der Antrag aus der Initiative u.a. von Herrn Kühnl-Mossner zielt darauf ab, die Stadtbibliothek Ueckermünde dem nicht-kommerziellen Bibliothekenverbund „Onleihe Mecklenburg-Vorpommern“ anzuschließen, um digitale Ausleihen über www.onleihe.de zu ermöglichen. Dadurch sollen alle Bibliotheksnutzerinnen und -nutzer der Stadt, insbesondere Schülerinnen, Schüler und Senioren, mit ihrem bestehenden Bibliotheksausweis Zugang zu E-Books und weiteren digitalen Medien erhalten, was gerade in Pandemiezeiten von hoher Bedeutung ist. Die Stadtvertretung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte für den Beitritt zu veranlassen und so die Attraktivität der Stadtbibliothek und der Stadt Ueckermünde insgesamt zu steigern.
Zukunftssicherung des Freizeitzentrums Haffring 20
Antrag aus dem Jahre 2020
Der Antrag u.a. beruhend auf der Initiative von Martin Kühnl-Mossner fordert die Wiederherstellung der Personalstärke von drei Vollzeitkräften im Freizeitzentrum der Stadt Seebad Ueckermünde am Haffring 20, einschließlich der Wiedereinstellung einer neuen Mitarbeiterin bzw. eines neuen Mitarbeiters. Damit soll die kontinuierliche Betreuung von Kindern und Jugendlichen sowie die zuverlässige Wahrnehmung der Aufsichtspflicht in der einzigen Einrichtung dieser Art in Ueckermünde gesichert werden. Zusätzlich wird angeregt, frühzeitig die Nachfolge des bisherigen Leiters Herrn Baudner zu planen, um die langfristige Kontinuität des Freizeitzentrums zu gewährleisten.
Strandhotel:
Schwimmbad
Erfolgreich - 2021
Der Antrag des Stadtvertreters Kühnl-Mossner fordert, dass im Zusammenhang mit dem Strandhotel in Ueckermünde ein öffentlich nutzbares Schwimmbad vertraglich gesichert wird.
Dazu soll ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen werden, der den Bau und die Nutzung eines Schwimmbades verbindlich regelt. Das Schwimmbad soll nicht nur dem Hotel, sondern auch den Bürgern der Stadt zur Verfügung stehen. Ziel ist es, langfristig eine Schwimmhalle für Ueckermünde zu schaffen. Die Stadtvertretung soll entsprechende Verhandlungen führen und klare Vereinbarungen treffen.
Strandhotel
Architektenwettbewerb
2021
Der Antrag des Stadtvertreters Kühnl-Mossner fordert einen Architektenwettbewerb für das geplante Strandhotel in Ueckermünde.
So sollen verschiedene Entwürfe für das Gebäude eingereicht und verglichen werden. Ziel ist eine hochwertige und passende Gestaltung für den Standort am Strand. Die Planung soll durch einen städtebaulichen Vertrag abgesichert werden. Die Stadtvertretung soll die notwendigen Schritte dafür einleiten.
Die Bürger sollen beteiligt werden.
Die Gestaltung des Strandhotels soll so verbindlich erfolgen.
Stranhotel
Verkehr - Medien planen
2021
Der Antrag des Stadtvertreters Kühnl-Mossner fordert, dass beim geplanten Strandhotel in Ueckermünde die Themen Verkehr und Wasser frühzeitig und verbindlich geregelt werden.
Es soll sichergestellt werden, dass die Verkehrsführung und die Erschließung für Anwohner und Gäste gut geplant sind. Auch Fragen der Wasserver- und -entsorgung sollen klar im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages festgelegt werden. Ziel ist es, mögliche Probleme rechtzeitig zu vermeiden und eine geordnete Entwicklung des Projektes sicherzustellen.
Strandhotel:
Vertrag
2021
Der Antrag des Stadtvertreters Kühnl-Mossner fordert, den Kaufvertrag für die Fläche des Bebauungsplans Nr. B-43 „Resorthotel am Strand“ in den zuständigen Ausschüssen ausführlich zu beraten
Besonders die Bedingungen zum Aufschub des Kaufes sowie zu Rückfall- oder Wiederkaufsrechten sollen genau geprüft werden. Ziel ist es, einen mehrheitlichen Konsens unter den Stadtvertretern zu erreichen. Außerdem soll der Vertrag juristisch geprüft werden. Nach Verhandlungen mit dem Käufer soll das Ergebnis erneut der Stadtvertretung zur Entscheidung vorgelegt werden.
Strandhotel
Protokoll
berichtigen
2021
Der Antrag von Herrn Kühnl-Mossner fordert, das Protokoll bezüglich der Ausführungen des Bürgermeisters zum Strandhotel zu ergänzen.
Dies insbesondere deshalb, um Klarheit über die Aussagen des Stadtvertreters Herrn Kühnl-Mossner herzustellen.
Strand
Für Ue.de!
weiter-entwickeln!
2021
Der Antrag von Kühnl-Mossner fordert ein touristisches Entwicklungskonzept für den östlichen Strandbereich von Ueckermünde bis zum Industriehafen Berndshof.
Ziel ist es, diese Flächen besser zu planen, aufzuwerten und attraktiver zu gestalten. Dabei sollen verschiedene Nutzungen wie Strandzonen, Wege, Spielplätze oder naturbelassene Bereiche berücksichtigt werden. Die Stadtverwaltung soll erste Konzepte und Kostenschätzungen erarbeiten und Fördermöglichkeiten prüfen. Außerdem sollen die Bürger informiert und an der Entwicklung mit eigenen Ideen beteiligt werden.
Kinder- &
Jugendbeirat
Für Ue-de
Antrag aus dem Jahre 2019, 21 erfolgreich!
Der Antrag des Stadtvertreters Kühnl-Mossner sieht die grundsätzliche Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates für die Stadt Seebad Ueckermünde vor, um jungen Menschen eine offizielle Stimme in der Hauptsatzung zu geben. Begründet wird dies mit dem bestehenden demokratischen Ungleichgewicht, da bislang nur ein Seniorenbeirat institutionalisiert ist, nicht jedoch eine Vertretung der Jugend. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche frühzeitig an demokratische Prozesse heranzuführen und politisches Engagement zu fördern sowie Politikverdrossenheit vorzubeugen. Das Vorhaben wurde bereits mit Schulelternräten, Schülervertretern und weiteren Beteiligten diskutiert und positiv aufgenommen. Eine Kommission aus Stadtvertretern, sachkundigen Bürgern, Verwaltungsvertretern sowie schulischen und jugendlichen Vertretern soll die konkrete Ausgestaltung des Beirates erarbeiten. Das ausgearbeitete Konzept soll anschließend den Stadtvertretern zur erneuten Beschlussfassung vorgelegt und durch einen öffentlichen Aufruf begleitet werden
Immobilien-
Register
Für Ue-de
2021
Der Antrag von Herrn Kühnl-Mossner fordert die Einrichtung eines Immobilienregisters für die Stadt Seebad Ueckermünde, um das vorhandene Potenzial an Wohn- und Gewerbeimmobilien systematisch zu erfassen und besser zu vermarkten. Ziel ist es insbesondere, leerstehende oder sanierungsbedürftige Objekte sowie zur Miete, Pacht oder zum Kauf angebotene Immobilien sichtbar zu machen und so die Innenstadt und weitere Bereiche der Stadt zu beleben. Die Eintragung in das Register soll freiwillig durch Eigentümer oder Berechtigte erfolgen und jederzeit widerrufbar sein. Falls datenschutzrechtliche Gründe einer direkten Führung durch die Stadt entgegenstehen, sollen Kooperationspartner wie Vereine eingebunden werden. Das Register soll aktiv beworben und bei Anfragen interessierten Bürgern oder Investoren zur Verfügung gestellt werden
Schulen von Ue-de Digital
2020
Im Ergebnis erfolgreich
Der Antrag zielt auf einen Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Seebad Ueckermünde für die Jahre 2020 bis 2024.
Ziel ist es, die Digitalisierung an der Haff-Grundschule und der Regionalen Schule Ehm Welk deutlich zu verbessern. Dafür sollen die Schulen besser mit WLAN, Internet, digitalen Geräten und moderner Technik ausgestattet werden. Es werden auch Konzepte für Wartung, Support und Fortbildungen für Lehrkräfte festgelegt. Ein Teil der Kosten soll durch Fördermittel aus dem DigitalPakt Schule gedeckt werden. Die Stadt verpflichtet sich, die technische Ausstattung schrittweise auszubauen und regelmäßig zu überprüfen
Schwimmbus
der KiTa´s
Für Ue-de
Antrag aus dem Jahre 2021
Der Antrag von Herrn Kühnl-Mossner fordert einen Schwimmbus für die Kindergartenkinder der Stadt Seebad Ueckermünde einzurichten.
Die Stadt soll die Fahrten zu einem Schwimmbad wieder organisieren und bezahlen. Geplant sind zwölf Fahrten pro Jahr für alle Kindertagesstätten und Tagespflegepersonen. So sollen alle Kinder die gleiche Chance bekommen, sich an Wasser zu gewöhnen und schwimmen zu lernen. Ziel ist es, die Schwimmausbildung zu fördern und die Stadt für junge Familien attraktiver zu machen
Schwimmhalle
Karpin für
UER nutzen
2019
Der Antrag unter der Initiative vn Herr Kühnl-Mossner schlägt vor dass sich die Stadt Ueckermünde klar für den Erhalt der Schwimmhalle in Karpin einsetzt und zur Nutzung einen Rettungsschwimmer und Hallenmeister einstellt. Dies in Kooperation mit den anderen Gemeinden der UER-Region.
Die Schwimmhalle ist wichtig für den Schwimmunterricht der Schulen sowie für Sportvereine und Bürger der Region. Eine Schließung würde die Schwimmausbildung von Kindern und Jugendlichen stark beeinträchtigen. Deshalb soll die Stadt Gespräche mit dem Landkreis und weiteren Verantwortlichen führen, um Lösungen zu finden. Ziel ist es, den dauerhaften Weiterbetrieb der Schwimmhalle sicherzustellen. Die Bundeswehr steht dem positiv gegenüber.
Schwimm-
unterricht
Für Ue-de´s
Kinder
2017 - Erfolgreich
In dem Antrag wird gefordert, dass alle Kinder der Stadt Seebad Ueckermünde schwimmen lernen sollen.
Die Eltern u.a. Herr Kühnl-Mossner als Initiator - kritisieren, dass es derzeit weder in den Kindertagesstätten noch in der Haff-Grundschule regelmäßigen Schwimmunterricht gibt. Sie halten diesen Zustand für unpassend für eine Stadt am Wasser und verweisen auf den Lehrplan, der Schwimmen als Lernziel vorsieht. Viele Kinder könnten nicht schwimmen, wenn die Eltern sich nicht privat darum kümmern. Deshalb schlagen die Verfasser vor, Schwimmunterricht im Vorschulalter und in der Grundschule regelmäßig zu organisieren und zu sichern.
Sozialarbeiter
für Haff-Grundschule
Antrag aus dem Jahre 2017- erfolgreich
In dem Antrag fordert der Schulelternrat unter dem Vorsitzenden Martin Kühnl-Mossner, dass es Schulsozialarbeit an der Haff-Grundschule in Ueckermünde geben muß.
Die Eltern sehen darin eine wichtige Unterstützung für Kinder, Lehrer und Familien. Schulsozialarbeit soll bei Problemen helfen und das soziale Miteinander stärken. Sie soll auch Konflikte früh erkennen und Lösungen ermöglichen. Deshalb bitten die Verfasser die Stadt, eine(n) SchulsozialarbeiterIn an der Grundschule fest zu einzustellen und dies zu sichern.
Trampolin an
Grundschule
reparieren
Erfolgreich - 2018
In dem Antrag bittet der Schulelternrat unter Leitung von Herrn Kühnl-Mossner darum, das Trampolin auf dem Schulhof der Haff-Grundschule in Ueckermünde wiederherzustellen.
Das Trampolin war bei den Kindern sehr beliebt und wurde intensiv genutzt. Die Verfasser wünschen sich, dass die Stadt eine Reparatur oder einen Ersatz ermöglicht.
Polnisch-
Unterricht an
Grundschule
2019
Der Schulelternrat der Haff-Grundschule mit seinem Vorsitzenden Martin Kühnl-Mossner setzt sich für die Einführung von Polnisch-Unterricht an der Grundschule ein.
Im Rahmen des Nachbarspracherwerbes kam das
- Polen-Mobil
an die Haff-Grundschule und es wurde eine
- Umfrage unter den Eltern
durchgeführt, in welcher sich die Eltern mehrheitlich für Polnisch-Unterricht an der Haff-Grundschule aussprachen.
Diese Anregung gilt auch für unsere Regionale Schule.
Turnhalle
sanieren
2019- erfolgreich fast umgesetzt
Der Antrag fordert die Sanierung der Nitz-Turnhalle in Ueckermünde.
Antrag-anStadtUede-Turnhalle-Fü…
. Die Turnhalle wird für den Schulsport und die Sportvereine dringend benötigt. Gute Sportmöglichkeiten sind wichtig für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Die Stadt soll prüfen, wie ein Neubau oder eine Verbesserung finanziert und umgesetzt werden kann. Ziel ist es, den Sport in Ueckermünde langfristig zu stärken.
Webseite
für Haff-
Grundschule
2020 - teilweise umgesetzt
Stadtfvertreter Kühnl-Mossner legte zur Entscheidung die Frage vor, ob die Stadt für die Haff-Grundschule eine Webseite erstellen und unterhalten soll.
Mit
www.Haff-Grundschule.de
wurde dies nach langem zögern umgesetzt.
Als Inhalt findet sich derzeit nur der Personalmangel an der Schule. Informationen zu Unterricht, Ausfall , Angeboten usw. fehlen. Daran sollte gearbeitet werden.
Webseite für
Schulen Ue.de
Medienentwicklungsplan
2021 - teilweise umgesetzt
Zur Verabschiedung des Medienentwicklungsplanes beantragte der Stadtvertreter Martin Kühnl-Mossner erneut, die Webseite für die Haff-Grundschule als auch für die Regionale Schule mit in den Medienentwicklungsplan aufzunehmen.